Neuregelung des Urheberrechts

Am Donnerstag, 5. Juli 2007, wurde im Bundestag das zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft verabschiedet. Nun ist es da, das neue Gesetz, und es herrscht - egal ob in der Wissenschaft oder im IT- und Musikbereich - teils Entsetzen, teils Unverständnis darüber.

Das Wichtigste vorweg: Es ist, wenn man als Otto-Normalverbraucher Kopien von CDs und DVDs macht und dabei keinen Kopierschutz umgehen muss, weiterhin legal. Aber Vorsicht bei “offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlagen”, wie es im Spiegel Online heißt. Kopien dieser Vorlagen herzustellen oder sich diese aus dem Internet herunterzuladen, könne nun bestraft werden. Man sollte also vor dem Kopieren prüfen, ob es sich um eine legale Quelle handelt. Wie man diese erkennt, verrät das Gesetz aber nicht.

Die VZBV, Verbraucherzentrale Bundesverband, kritisiert an der neuen Regelung, dass gelegentliche Privatkopierer mit gewerblichen Kopierern in ein Topf geworfen würden und dass die “Nutzer digitaler Medien weiterhin ohne Rechte” seien. Zudem meint die VZBV, dass man rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Kopiersystemen schaffen müsse, da diese mit zahllosen Problemen verbunden seien.

Das von Justizministerin Brigitte Zypries als “Fit fürs digitale Zeitalter” gelobte Gesetz bringt viele Veränderungen mit sich. In der Wissenschaft, speziell bei Forschern und Bibliothekaren, machen sich Bedenken breit. Denn das Gesetz verschlechtere nach Ansicht des Leiters der Universitätsbibliothek der TU Berlin den Zugang zu Zeitschriftenartikeln. Nicht nur, dass man sich auf mehr Kosten für Fachartikel einstellen müsse, auch das Veröffentlichen von wissenschaftlichen Abhandlungen werde schwieriger. Denn eine digitale Buchkopie darf nur noch in der Bibliothek an einem dafür vorgesehenen Rechner benutzt werden. Einer Änderung dieses Umstands habe das Justizministerium jedoch nicht zugestimmt.

Weitere Informationen zum Thema bietet der MittelstandsBlog, der die Bedenken des Bundesverbandes für Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien (BITCOM) darstellt.